Bezahlbare Wohnungen und Kultur auf dem Dragonerareal

Klare Worte von Michael Müller im Abgeordnetenhaus:

Es ist schon eine dolle Nummer, dass das Bundesfinanzministerium keine bessere Idee hat, als zu sagen, wir sind sogar bereit, Gesetze zu verändern, damit Länder und Städte in ihren Innenstädten Bundesflächen bekommen, um darauf Wohnen und Kultur darzustellen. Es ist, dass wir uns dagegen gewehrt haben und das nicht einfach akzeptieren.

 

 

 

Keine Begegnungszone in der Bergmannstraße!

Die BVV-Fraktion der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, in der sie fordert, keine Begegnungszone in der Bergmannstraße einzurichten. Diesen finden Sie hier. Wir werden alles daran setzen, dass sich die Bezirksverordnetenversammlung noch vor der Wahl am 18. September zu dieser Frage positioniert. Ich möchte Ihnen daher unsere Beweggründe für den Antrag noch einmal zu erklären.

Die SPD-Fraktion hatte die Einführung einer Begegnungszone von Anfang an drei Bedingungen geknüpft: Den Rest des Beitrags lesen »

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